Wirtschaft

Begrifflichkeiten zum Thema "Wirtschaft"

Wirtschaft oder Ökonomie ist die Gesamtheit aller Einrichtungen und Handlungen, die der planvollen Befriedigung der Bedürfnisse (von Markteilnehmern) dienen. Zu den wirtschaftlichen Einrichtungen gehören Unternehmen, private und öffentliche Haushalte, zu den Handlungen des Wirtschaftens Herstellung, Absatz, Tausch, Konsum, Umlauf, Verteilung und Recycling/Entsorgung von Gütern. Solche Zusammenhänge bestehen zum Beispiel auf welt-, volks-, stadt-, betriebs- und hauswirtschaftlicher Ebene (Wikipedia). Folgende wesentlichen Wirtschaftsformen sind heute maßgeblich:

• Subsistenzwirtschaft (prä-staatliche/staatenlose W irtschaftsformen, Okkupationswirtschaft der Jäger- und Sammlergesellschaften, Ackerbauern und Viehzüchter, Dorfgemeinschaft (Ethnologie), Solidarwirtschaftssysteme)
• Freie Marktwirtschaft (basierend auf dem klassisch en Liberalismus bzw. dem Wirtschaftsliberalismus)
• Soziale Marktwirtschaft (basierend auf dem Ordolib eralismus und dem Konzept von Alfred Müller-Armack)
• Autoritärer oder Liberaler Korporatismus
• Planwirtschaft

In Deutschland strebten wir seit 1948 an, nach dem Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft zu wirtschaften. Anstatt nur auf den Markt fokussiert zu sein (Laissez-Faire-Prinzip), soll diese den freien Markt mit sozialem Ausgleich verbinden. Der Staat gibt dabei eine Rahmenordnung vor und muss seine wirtschaftspolitischen Entscheidungen unter marktkonformen Gesichtspunkten treffen. Motor ist der ungehinderte Wettbewerb, der letztlich zu ökonomischen, technischen und sozialen Fortschritten führt. Dort, wo soziale Härten entstehen, sorgt die Gemeinschaft für einen gerechten Ausgleich (Website INSM, Initiative neue soziale Marktwirtschaft). Die Hauptfaktoren der Sozialen Marktwirtschaft sind die folgenden:

• Mensch
• Kapital
• Innovation/Technologie
• Ressourcen (Rohstoffe, Vormaterialien)
• (Rechtliche) Rahmenbedingungen

Als bevölkerungsreiche Nation begründet sich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Deutschlands von heute im Wesentlichen aus den Faktoren Mensch und Innovation/Technologie, denn nach zwei verlorenen Weltkriegen ist inländisches Kapital nur in beschränktem Ausmaß und in der Hand weniger Menschen vorhanden. Neben nennenswerten Kohlevorkommen verfügt Deutschland nur über wenig Bodenschätze, jedoch über ausreichende Flächen an fruchtbarem Ackerland bei günstigen klimatischen Bedingungen. Umso wichtiger erscheint die Notwendigkeit, dass die Rahmenbedingungen so gesetzt werden, dass der Wettbewerb nicht grundlos behindert wird und sich eine prosperierende Gesellschaft derart entwickeln kann, dass eigenes Kapital erhalten und zunehmend gebildet wird.

LibeRatio und die Soziale Marktwirtschaft

LibeRatio hält den Ansatz, eine möglichst freie Wirkungsentfaltung der Wirtschaft durch moderate rechtliche Rahmenbedingungen "zu zähmen" für grundsätzlich richtig, bekennt sich somit klar zur Sozialen Marktwirtschaft. Allgemeine Rahmenbedingungen sind z.B. historisch dem Leitbild des "Ehrbaren Kaufmanns" oder neuerdings dem Lauterkeitsrecht, das in der EU-Richtlinie 2005/29/EG gefasst wurde, beschrieben.

Die deutsche Wirtschaftspolitik hat sich leider in vielen Bereichen in Richtung des liberalen Korporatismus (z.B. Kassenärztliche Vereinigung) und der Planwirtschaft (z.B. Agrarsubventionen) entwickelt, denn Lobbyismus (auch Korruption) und maßlose Subventionsgewährung sind mittlerweile in vielen Bereichen allgegenwärtig und haben die natürlichen Marktkräfte ausgehebelt. Dem ist unbedingt entgegenzuwirken.

Neben grundsätzlichen Aufsichtspflichten, wie z.B. zur Vermeidung und Überwindung von oligopolen oder gar monopolen Strukturen und Dynastien oder des Schutzes von Mitarbeitern und Konsumenten (Kartellrecht, z.B. überfällig anzuwenden hinsichtlich Betriebssystemen (Microsoft), Suchmaschinen (Google) und den Kraftstoffpreisen), sind mittels rechtlicher Rahmenbedingungen vordringlich einige wenige Wirtschaftsbereiche zu steuern. Dabei ist grundsätzlich dafür zu sorgen, dass Einnahmen nur Ausgaben in denselben Bereichen gegenüberstehen, um kein intransparentes System der beliebigen Quersubvention, Schattenhaushalten oder Sondervermögen zu betreiben.

Mensch

Unserem grundsätzlich freiheitlichen Ansatz entspricht die Auffassung, dass die Wirtschaft dem Menschen von Nutzen sein soll, um ihm zu helfen, mit körperlichem und/oder geistigem Einsatz ein finanzielles Auskommen bis zum Tode zu erreichen und darüber hinaus sich selbst einen Wohlstand zu erschaffen. Um sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen ist es erforderlich, dass dem Individuum Mensch bzw. Bürger ausreichende Einkommensmöglichkeiten gegeben werden, was nur in einem schlanken, profitabel wirtschaftenden Staat und vertretbarem Steuerniveau möglich ist.

Menschen, die nicht in der Lage sind Ihr Auskommen selbst sicherzustellen, soll die Gesamtheit der Erwerbstätigen ohne Ausnahme und nach Sicherstellung einer Anspruchsberechtigung (deutsche Staatsbürger, arbeitende Einwanderer im Einbürgerungsprozess) maßvoll unterstützen.

Die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eintretende Situation, dass immer weniger Menschen in Deutschland dem Wirtschaftsstandort zur Verfügung stehen (demographischer Wandel als Konsequenz der "Alterspyramide"), wird die Wirtschaftsleistung auf Angebots- und Nachfrageseite gleichermaßen mindern, was zwar in der Übergangsphase herausfordernd sein wird, mittel- bis langfristig aber kein grundsätzliches Problem darstellen sollte. Keinesfalls darf die Verknappung des Wirtschaftsfaktors Mensch als Begründung missbraucht werden, um eine ungesteuerte Migration zuzulassen oder gar ethisch verwerfliche Anstrengungen zum Klonen oder Verändern von Menschen voranzutreiben.

Rahmenbedingungen: Ernährung

Durch geringstmögliche Eingriffe soll eine gleichmäßige und nachhaltige Produktion von Nahrungsmitteln sichergestellt werden. Wir sind der Auffassung, dass die freien Marktkräfte allein die meisten Versorgungsbedürfnisse sicherstellen können. So denken wir, dass z.B. nach einem Jahr mit (i.d.R. lokalem auf einzelne Produkte begrenzten) Ertragsausfall im Folgejahr genügend Saatgut vorhanden ist oder beschafft werden kann. Auch eine gleichmäßige Versorgung mit einer nachgefragten breiten Palette unterschiedlicher Erzeugnisse wird sich über Angebot und Nachfrage einstellen. Es sollte jedoch sichergestellt werden, dass Deutschland trotz seiner hohen Lohnkosten selbst ausreichend Grundnahrungsmittel (z.B. Kartoffeln, Getreide) erzeugt, um nicht in Abhängigkeiten zu geraten. Ein klug eingestellter Zolltarif zur 1:1-Finanzierung sollte die erforderlichen Anreize für die Landwirte im Binnenmarkt ausgleichen können. Keinesfalls dürfen solche Anreizsysteme (Subventionen) jedoch flächendeckend außerhalb des eigenen Bedarfs an Grundnahrungsmitteln oder zur Exportsteigerung eingesetzt werden, da hier Marktstrukturen zerstört werden und dem Staatshaushalt große Verluste entstehen. In diesem Zusammenhang stehen wir der Patentierung von sterilen Pflanzen, wie z.B. Weizen kritisch gegenüber, da dem Staat hierdurch u.U. überhöhte Kosten durch Abhängigkeiten von großen Konzernen entstehen können. Ein Optimum aus Flächenbedarf und Tierwohl bei der Nutztierhaltung sind anzustreben und durch entsprechende Standards zu beschreiben. Fleischimporte sind einem entsprechenden Zolltarif zu unterwerfen, um den eigenen hohen Standard nicht zu erodieren (eigene Standards, keinesfalls z.B. TTIP).

Rahmenbedingungen: Gesundheit und Krankenversorgung

Die Anforderungen der Individuen an gesundheitsfördernde Maßnahmen oder Leistungen der Krankenversorgung sind sehr unterschiedlich; der Markt wird diesen Bedürfnissen weitgehend selbst über Angebot und Nachfrage besser gerecht, als es einer zentralen Steuerung möglich wäre. Anders verhält es sich bei der Grundversorgung, z.B. nach einem Unfall oder einem Herzinfarkt. Hier soll sichergestellt werden, dass jeder bedürftige Bürger eine fachlich vergleichbare Behandlung erhält. Hierzu soll jeder Bürger verpflichtet werden, selbst eine rudimentäre Kranken- und Pflegeversicherung zu unterhalten, die diese Grundbedürfnisse abdeckt. Bei darüber hinaus gehenden Anforderungen können individuelle Zusatzversicherungen zur Absicherung oder Individualleistungen direkt auf dem freien Markt erworben werden. Keinesfalls dürfen Interessengruppen über Leistungsumfänge oder Kostensätze entscheiden oder die Lohnabrechnungen der Betriebe dazu missbraucht werden, um Einkommen (wie heute) um völlig überhöhte Abgaben zu mindern. Auch kann es nicht die Aufgabe der Arbeitgeber sein, Sozialkostenbeiträge für Mitarbeiter zu leisten und zu administrieren.

Rahmenbedingungen: Bildung

Auch bei der Bildung sind Erwartungen, Möglichkeiten und Anforderungen der Menschen, Ausbildungsstätten und Unternehmungen sehr unterschiedlich und können nicht durch eine zentralistische oder zentralistisch-föderale Struktur gesteuert werden. Hier kann nur der Markt selbst für den notwendigen Ausgleich sorgen.

Einzubringen hat sich der Staat jedoch, um sozial, geistig oder körperlich schwache Menschen optimierend zu fördern. In diesem Zusammenhang ist auch eine vorübergehende Unterstützung arbeitsloser Menschen wichtig und richtig. Der Staat hat aus Sicht von LibeRatio somit nicht die Aufgabe, Schulen und Universitäten zu unterhalten, sondern eine Aufsichtspflicht darüber, dass Standards (z.B. keine Lehrämter ohne Praxiserfahrung, Hochbildung nahezu frei von Vorgaben) gesetzt und eingehalten werden, die praxisnahe Inhalte (z.B. das Maschinenschreiben hat in vielen Bundesländern noch immer nicht Einzug in die Lehrpläne gefunden) sowie einen barrierefreien Bildungsweg ermöglichen. Dabei soll allen anspruchsberechtigten Menschen eine minimale, praxisnahe Ausbildung ermöglicht werden. Diesbezüglich ist für ein Angebot bezahlbarer guter Bildungsstätten (ohne unnötigen Luxus, wie bspw. in den USA) zu sorgen. Während beim grundsätzlich weltweit angesehenen deutschen dualen Ausbildungssystem die Kosten der Betriebe durch die Arbeitsleistung des Auszubildenden kompensiert werden, soll die Grundausbildung (Grund- und Hauptschule verpflichtend für alle, weiterführende Bildung bei Eignung bis zum Master) durch die Eltern der Auszubildenden, nach einer ersten Ausbildung durch den Auszubildenden selbst finanziert werden. Da sie von allgemeinem Interesse ist, soll die Finanzierung der Grundausbildung im Gegensatz zur Individualausbildung vollständig steuerabzugsfähig sein; bei fehlendem finanziellen Vermögen soll der Staat die Kosten übernehmen, um Chancengleichheit zu erreichen.

Rahmenbedingungen: Verteidigung

Rüstungsunternehmen sind streng zu reglementieren, um eine Veräußerung von Rüstungsgütern an feindliche oder korrupte Nationen oder Organisationen zu vermeiden und eigene waffentechnische Fortschritte selbst für die Verteidigung nutzbar zu machen.

Rahmenbedingungen: Energie, Transport, Umwelt

Die staatlichen Einflüsse auf die Bereiche Energie und Transport sind vielfältig und von großen Investitionen zu Aufbau und Erhalt von Infrastruktur gekennzeichnet. Beide Bereiche haben einen großen Einfluss auf die Umwelt, weshalb diesen Themen ein eigenes Visionspapier gewidmet wird. Im Vorgriff kann jedoch bereits betont werden, dass Einnahmen aus den Bereichen Energie und Transport als neben den Privathaushalten und der Industrie stärksten Beeinflussern der Umwelt auch zu Erhalt oder Verbesserung der Umwelt einzusetzen sind.

Kapital

Alle Marktteilnehmer benötigen Kapital, um am Wirtschaftskreislauf teilzunehmen. Während sich Staat und Aktiengesellschaften durch Emmision von Wertpapieren an der Börse Kapital beschaffen können, benötigen alle anderen Eigenkapital oder Kapital in Form von Krediten, den sich diese von Banken beschaffen können, die Ihre Kapitalien ihrerseits von Anlegern und/oder den Zentralbanken leihen. Um ein ungestörtes Wirtschaften, insbesondere im Zusammenhang mit Investitionen zu ermöglichen, ist ein möglichst ungestörter Zugang zu Kapital zu vertretbaren Konditionen erforderlich. Um Finanzierungsrisiken so klein wie möglich zu halten, ist eine stabile Währung anzustreben. Um dies zu gewährleisten folgt die Europäische Zentralbank dem selbsterklärten Ziel, eine Inflation von 2% zu realisieren, um eine Deflation sicher zu vermeiden. Der Leitzins wird dabei entsprechend den Bedürfnissen angepasst. Die Aufgaben der Deutschen Bundesbank sind seit der Euro-Einführung nur noch von untergeordneter Rolle, der Einfluss des Deutschen Staates ist somit vernachlässigbar. Da Deutschland jedoch eine Wirtschaftsnation ist, die vom Außenhandel, insbesondere dem Export abhängig ist, sind neben dem Zinsniveau und der Inflationsrate insbesondere auch der Wert der Währung von besonderer Bedeutung. Die europäische Niedrigzinspolitik hatte interessanterweise nur geringe Auswirkungen auf den Wert des Euro, da alle Handelspartner mit stabilen, konvertiblen Währungen ebenfalls eine Niedrigzinspolitik verfolgten. In Summe ist jedoch festzustellen, dass die positive Wirtschaftsentwicklung im Wechselspiel mit dem niedrigen Zinsniveau zwar zu einem starken Kapitalzuwachs bei Großinvestoren, nicht jedoch zu einem entsprechenden Vermögensaufbau bei den meisten Privathaushalten führte (siehe Entwicklung des GINI-Koeffizienten). LibeRatio möchte den Menschen grundsätzlich ermöglichen, im Laufe des Lebens eigenen Wohlstand zu erschaffen, um selbst unternehmerisch tätig werden zu können und eine gute Absicherung für das Alter zu erreichen. Daher haben wir uns zum Ziel gesetzt, die Ungleichheit in Deutschland mittelfristig zu reduzieren. Ein Konzept zur Realisierung dieses Ansatzes bedarf noch der Ausarbeitung; die Notwendigkeit des Austritts aus der Euro-Zone halten wir dabei für wahrscheinlich, eine bessere staatliche, im Sinne der Menschen agierende Finanzaufsicht für unabdingbar. Dass dem Staat Transparenz durch die Einführung von Rechnungspflichten (G+V, Bilanz und Kapitalflussrechnung) auf dem Niveau einer Kapitalgesellschaft aufzuerlegen sind ist ebenfalls selbstverständlich.

Innovation/Technologie

Die Innovationsfähigkeit Deutschlands rangiert in der Welt auf einem der obersten Plätze. Unternehmen innovieren aus eigenem Interesse, weshalb hier kein Regelungsbedarf besteht. Allerdings werden Innovationen und die sich daraus ergebenden Technologien zunehmend von den Menschen nur noch in die Unternehmen eingebracht, statt - wie dies früher der Fall war - auf eigene Faust zur Serienreife gebracht zu werden. Bedenkt man in diesem Zusammenhang auch den überschaubaren Vermögensaufbau, die damit einhergehende geringe Kreditwürdigkeit und das hohe Risiko einer Insolvenz im privaten Bereich, so wundert es kaum, dass die Attraktivität, sich einer Idee "aufzuopfern", z.B. im Vergleich zu Süd-Korea oder China stark nachgelassen hat. LibeRatio geht davon aus, dass es keiner staatlichen Förderung zur Stärkung der Innovationskraft, wohl jedoch einem erleichterten Vermögensaufbau im privaten Bereich bedarf, um den uns Deutschen ureigenen Entwicklungsdrang zu unterstützen. Da die Innovationskraft Deutschlands die wirtschaftliche "Hauptschlagader" bildet, sollten im privaten Bereich Innovationaufwände steuermindernd sein und Risikokapital zur Firmengründung unbürokratisch bereitgestellt werden. Der Einführung eines einmalig anwendbaren Entschuldungsverfahrens nach amerikanischem Vorbild ("Chapter Eleven") steht LibeRatio ohne abschließende Prüfung der Auswirkungen positiv gegenüber.

Ressourcen/Vormaterialien

Da Deutschland (wie die meisten zentraleuropäischen Nationen) nicht mehr über nennenswerte Bodenschätze verfügt, ist einer freundschaftlich-partnerschaftlichen Außenpolitik ein hoher Stellenwert beizumessen. Hierbei gilt es durch Importe auf verfügbar zu haltenden Transportrouten einen ausreichend großen, möglichst gleichmäßigen Strom an Rohstoffen oder aus diesen lokal hergestellten Vormaterialien zu attraktiven Konditionen ins Land zu holen. Den modernen Ansätzen industrieller Ethik und Nachhaltigkeit fühlt sich LibeRatio dabei verpflichtet und vertritt die Auffassung, dass diese auch in den liefernden Nationen Anwendung finden müssen (z.B. Unterlassung von Fracking, Wiederaufforstung nach Kobaltabbau, Unterlass von Kinderarbeit oder Ausbeutung aller Art). Auf diese Themen sollte sich die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik konzentrieren, keinesfalls darauf andere Nationen zu belehren oder zu sanktionieren, denn - auch dies ist nach ethischen Aspekten zu berücksichtigen: Sanktionen (z.B. Hungerblockade gegen Deutschland vor dem ersten Weltkrieg) schaden vor allem den Einwohnern eines Landes, was im schlimmsten Fall zu Hass und Vergeltung führen wird. Einsatz direkter oder indirekter militärischer Gewalt zur Durchsetzung von Lieferungen zu günstigen Konditionen, wie insbesondere von den USA regelmäßig praktiziert, lehnt LibeRatio kategorisch ab.

LibeRatio's Vision zum Thema Wirtschaft

Deutschlands Wirtschaft soll möglichst ungestört, jedoch mittels einiger weniger Regeln und ethischer Grundsätze funktionieren und den Menschen ermöglichen, sich selbst einen ausreichenden Wohlstand zu erarbeiten. Der Staat hat dabei die Pflicht zu unterstützen. Folgende Ziele sollen hierbei vordringlich erreicht werden:

• Versorgung der Bevölkerung durch deren Befähigung, ein finanzielles Auskommen bis zum Tode zu erreichen sowie Vermögensaufbau zu ermöglichen.
• Realisierung und Sicherstellung einer sozialen Mar ktwirtschaft durch ausschließliche Beschränkung auf notwendige rechtliche Rahmenbedingungen (u.a. zu Ernährung, Bildung, Gesundheit), Eliminierung korporatistischer oder planwirtschaftlicher Strukturen.
• Indirekte Förderung von Innovation und unternehmer ischer Betätigung durch eine Verringerung der individuellen Steuerlast.
• Kostensenkung im Staatswesen durch intensive Dereg ulierung und Abbau direkter und indirekter staatlicher Strukturen; verfassungsrechtliche Festschreibung einer niedrigen Staatsquote.
• Realisierung und Förderung ethischer und nachhalti ger Standards im Innen- und Außenhandel; flankierende Kooperation und Freundschaft fördernde Außenpolitik.
• Aufbau einer funktionierenden Kartellbehörde zur V ermeidung und Überwindung kritischer oligopoler und monopoler Strukturen und Dynastien.